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  Rentenversicherung

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• BSG, 19.12.1996 - GS 2/95

  Bezeichnung von Verweisungstätigkeiten bei der Erwerbsunfähigkeit älterer …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 24.05.2007 - L 10 RI 293/04

  Für die Prüfung der streitigen Rentenansprüche kommt es nicht darauf an, ob die Klägerin wegen der Arbeitsmarktlage und/oder ihres Lebensalters eventuell keine Chance hatte, einen ihr zumutbaren Arbeitsplatz tatsächlich zu bekommen (BSG, Beschluss vom 19. Dezember 1996, Az: GS 2/95, SozR 3-2600, § 44 Nr. 8).
• BSG, 17.12.1991 - 5 RJ 73/90

  Erwerbsunfähigkeit bei eingeschränkter Gehfähigkeit

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 24.05.2007 - L 10 RI 293/04

  Nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (vgl. Urteile vom 17. Dezember 1991, Az.: 13/5 RJ 73/90, SozR 3-2200 § 1247 Nr. 10, vom 19. November 1997, Az.: 5 RJ 16/97, SozR 3-2600 § 44 Nr. 10 und vom 30. Januar 2002, Az.: B 5 RJ 36/01 R ) ist ein rentenrelevantes Fehlen der Wegefähigkeit generell anzunehmen, wenn die Versicherte aufgrund der bei ihr bestehenden Gesundheitsstörungen - auch unter Verwendung von Hilfsmitteln - nicht in der Lage ist, täglich viermal eine Wegstrecke von mehr als 500 m in weniger als 20 Minuten zu Fuß zurückzulegen und zweimal öffentliche Verkehrsmittel während der Hauptverkehrszeiten zu benutzen.
• BSG, 17.02.2005 - B 13 RJ 31/04 R

  Anfechtungs- und Leistungsklage - Rente wegen Erwerbsminderung - Rechtsänderung - …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 24.05.2007 - L 10 RI 293/04

  Letzteres hat der Senat im vorliegenden Rechtsstreit auch ohne erneuten Rentenantrag und ohne ausdrückliche ablehnende Entscheidung der Beklagten mit zu prüfen (vgl. BSG, Urteil vom 17. Februar 2005, Az.: 13 RI 31/04 R, SozR 4-2600 § 43 Nr. 3).

 
• BSG, 30.01.2002 - B 5 RJ 36/01 R

  Berufs- bzw Erwerbsunfähigkeit bei eingeschränkter Gehfähigkeit

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 24.05.2007 - L 10 RI 293/04

  Nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (…vgl. Urteile vom 17. Dezember 1991, Az.: 13/5 RJ 73/90, SozR 3-2200 § 1247 Nr. 10, vom 19. November 1997, Az.: 5 RJ 16/97, SozR 3-2600 § 44 Nr. 10 und vom 30. Januar 2002, Az.: B 5 RJ 36/01 R ) ist ein rentenrelevantes Fehlen der Wegefähigkeit generell anzunehmen, wenn die Versicherte aufgrund der bei ihr bestehenden Gesundheitsstörungen - auch unter Verwendung von Hilfsmitteln - nicht in der Lage ist, täglich viermal eine Wegstrecke von mehr als 500 m in weniger als 20 Minuten zu Fuß zurückzulegen und zweimal öffentliche Verkehrsmittel während der Hauptverkehrszeiten zu benutzen.
• BSG, 19.11.1997 - 5 RJ 16/97

  Angebot berufsfördernder Leistungen durch den Rentenversicherungsträger

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 24.05.2007 - L 10 RI 293/04

  Nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (vgl. Urteile vom 17. Dezember 1991, Az.: 13/5 RJ 73/90, SozR 3-2200 § 1247 Nr. 10, vom 19. November 1997, Az.: 5 RJ 16/97, SozR 3-2600 § 44 Nr. 10 und vom 30. Januar 2002, Az.: B 5 RJ 36/01 R ) ist ein rentenrelevantes Fehlen der Wegefähigkeit generell anzunehmen, wenn die Versicherte aufgrund der bei ihr bestehenden Gesundheitsstörungen - auch unter Verwendung von Hilfsmitteln - nicht in der Lage ist, täglich viermal eine Wegstrecke von mehr als 500 m in weniger als 20 Minuten zu Fuß zurückzulegen und zweimal öffentliche Verkehrsmittel während der Hauptverkehrszeiten zu benutzen.
• BSG, 26.06.1990 - 5 RJ 46/89

  Beurteilung der Berufsunfähigkeit eines Kraftfahrers

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 24.05.2007 - L 10 RI 293/04

  Dies setzt nach dem von der Rechtsprechung entwickelten Mehrstufenschema voraus, dass die Versicherte auch in der gegenüber ihrem bisherigen Beruf nächst niedrigeren Stufe der Berufe nicht mehr zumutbar arbeiten kann (vgl. BSG, Urteil vom 26. Juni 1990, Aktenzeichen 5 RI 46/89, SozR 3-2200 § 1246 Nr. 5).